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Medienmitteilungen

Datum Bericht Dokument

21.4.11

Ja zur Initiative „Ja, zum Dialekt!“ Gegenvorschlag nein!
Ja zur Initiative zum Schutz der Basler Familiengartenareale; Gegenvorschlag nein!
Nein zum Gesetz über öffentliche Spitäler des Kantons Basel-Stadt.

SD-MEMI-Ja-zum-Dialekt15-Mai-11.pdf

21.1.11

Nein zu dieser schädlichen Entwaffnungsinitiative!
2 x Ja und bei der Stichfrage die Initiative unterstützen!
Nein zur Initiative „Tagesschulen für mehr Chancengleichheit“
SD-MEMI-Waffeniniti--Finanzrefer-Ini-13-02-11.pdf
     

28.11.10

Ausschaffungsinitiative erwartungsgemäss angenommen
Die Leute haben einfach die Nase voll!
MeMi-Ausschaffung281110.pdf

29.10.10

2 x Ja zur Städte-Initiative und zum Gegenvorschlag.
Ja zur Ausschaffungsinitiative, Nein zum Gegenvorschlag!
Ja zur Steuergerechtigkeits-Initiative!
MEMI-Parolen281110.pdf

26.9.10

Ausländerstimm- und Wahlrecht? Erwartetes deutliches Resultat! MEMI-260910.pdf

1.9.10

2 x Nein zum Ausländerstimm- und Wahlrecht!
Eindeutiges Nein zur Revision des Arbeitslosengesetzes.
MEMI-Auslaenderstimmrecht.pdf
25.5.10 Resolution der GV der Schweizer Demokraten Basel-Stadt vom 25.05.10 Ausländerstimmrecht Nein!
Parolen (13. Juni) Initiative „Gegen den Mobilfunkantennen-Wildwuchs“ Ja, Gegenvorschlag des Grossen Rates Ja, Stichfrage: für Initiative.Parkraumbewirtschaftung Nein
MeMi250510.pdf
8.5.10 Ja zum Burka-Verbot ohne Wenn und Aber!
Resolution der SD-DV vom 8. Mai 2010 in Suhr/AG
Resolution-Burka-Verbot.pdf

7.3.10

Rentensenkung abgeschmettert! Der Souverän hat die eidgenössische Vorlage für eine Senkung des BVG-Umwandlungssatzes mit 74% Nein Stimmen abgelehnt!
 
MeMi07032010.pdf

2.2.10

Parolen: Ja zum Bundesbeschluss zur Forschung am Menschen. Ja zur Volksinitiative zugunsten des Tierschutzanwalts. Nein bei der Vorlage für eine Senkung des BVG-Umwandlungssatzes. Ja zur Initiative “Der Landhof bleibt grün!“. Nein zum Gegenvorschlag und Teilüberbau des Landhof von Grossem Rat und Regierung. Ja zur Unterstützung des Referendums gegen die vorgesehene neue Parkraumbewirtschaftung in Basel.

MEMI020210.pdf
     
29.11.09 Die Stimmbürger stehen zur christlich-abendländischen Kultur! MeMiSD-Minarett.pdf

09.11.09

Parolen: Ja zur Spezialfinanzierung „Luftverkehr“. Nein zur Initiative „Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten“. Ja zur Initiative „Gegen den Bau von Minaretten“

MeMi-Parolen-291109.pdf
06.10.09 Meinungsfreiheit in Basel-Stadt eingeschränkt!
Im Hinblick auf die eidgenössische Volksabstimmung vom 29. November (Volksinitiative für ein Bauverbot von Minaretten!) verbieten diese in Basel-Stadt an öffentlichen Plakatwänden das Aushängen des Plakates des Ja-Komitees (welches einige Minarette, eine verhüllte Frau und eine Schweizer Fahne darstellt).
MeMi-Plakat-Verbot-Minarett.pdf
02.09.09 Parolen: Nein zur Anhebung der Mehrwertsteuersätze.
Ja zum Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative.
Nein zum Grossratsbeschluss betreffend Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring.
MeMi-Parolen-020909.pdf
20.08.09 Gaddafi der Schizophrene hat (fast) alle im Griff!
Das Recht auf den Kopf gestellt!
MeMi-BR-Merz.pdf
09.05.09 Guantànamo-"Häftlinge" gehören nicht in die Schweiz! MEMI090509.pdf
22.04.09 Eidg. Parolen: 1 x Ja, 1 x Nein und rote Karte für Riehener Gemeinderat! MeMi220409.pdf
12.01.09 Parolen zum 8. Februar 2009:
Ja zur “Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt“.
Nein zum Stimm- und aktiven Wahlrecht ab 16 Jahren in kantonalen Angelegenheiten.
Einstimmig Nein zur Weiterführung und Ausdehnung der EU-Personenfreizügigkeit.
ME-Mi-PFZ-080209.pdf
     
31.10.08 Abstimmungsparolen der SD BS zum 30. November 08:
Ja “Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern“, Ja “Für ein flexibles AHV-Alter“, Nein “Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts“, Stimmfreigabe “Für eine vernünftige Hanf-Politik“ und der Änderung des Betäubungsmittelgesetzes.
Gerichtswahlen: Peter Bochsler, Präsidentin ins Zivilgericht bitte erneut leer einlegen.
MEMi-301108.pdf
02.10.08 EU-Personenfreizügigkeit: Referendum eingereicht - das Volk entscheidet! MeMi-Referendum021008.pdf
08.09.08 SD-Abstimmungsparolen für am 28. September:
Nein zur Mietwohnschutzinitiative, Nein zur Initiative “Schutz vor Passivrauchen“, Nein zum Sozialhilfe-Transfer.
MeMi-Parolen-28-Sept.pdf
18.07.08 Regierungsratskandidat Patrik Cattin will neue Mehrheitsverhältnisse in der Basler Regierung zu schaffen! MeMi-RR-Kandidatur-Patrik-Cattin.pdf
15.04.08 Abstimmungsparolen der SD-BS für am 1. Juni 08 MeMi-Parol-1-Juni.pdf
27.03.08 SD und EDU treten gemeinsam zum Erfolg an! MeMi-SD-EDU-GRW08.pdf
08.03.08 Kanton fördert Ausrottung des Baseldytsch! MeMi-Baseldytsch.pdf
28.01.08 Abstimmungsparolen für am 24.02.08: Nein zur Unternehmenssteuerreform, Ja zur Initiative –
“Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten!"
MeMi-Abstimmungsparolen-
240208.pdf
11.01.08 Schweizer Demokraten ohne Eric Weber! bz-Berichtigung-Weber.pdf
     
21.10.07 Für die Schweizer Demokraten BS geht der Kampf weiter! MeMi-NR-Wahlen-211007.pdf
07.09.07 Abstimmungsparolen für am 23.09.07 und 21.10.07 MeMi-Staenderat-kant-Abst.pdf
24.04.07 Schweizer Demokraten treten bei Nationalratswahlen an. Nein zu Casino-Neubau und IV-Revision!  MeMi_NR_KandidatenParolen.pdf
16.02.07 Abstimmungsparolen für am 11. März 2007:
Wahlen fürs Gericht leer einlegen
MeMi-Richterwahlen110307.pdf
29.01.07 Anti-WEF-Demo vom 27.01.2007: Gesuchsteller distanzieren sich vor der Verantwortung! AntiWEF Demo.pdf
     
01.11.06 Nein zur Milliardenzahlung an die EU Milliarden-Geschenk-
Flugblatt2.pdf
27.10.06 Parolen 26.11.2006 Nein zur Ost-Milliarde, Ja zum Familienzulagengesetz MeMi-Abstimmungsparolen-
261106.pdf
20.09.06 “Hooligan-Gesetz“beim Rütli schon durchgesetzt? Ruetli-Feier06.pdf
20.09.06 Undemokratisches vor der Messehalle: Christoph Blocher zu Gast in Basel Blocher-in-Basel-Chaoten.pdf
30.05.06 Parolen für am 24. September 2006: KOSA-Initiative, Revision der Asyl- und Ausländergesetze 3 x Ja !
GV Bericht 2006
GVBERICHT05.pdf
09.05.06 Referendum: Rote Karte gegen Willkür-Gesetz (BWIS) willkuergesetz2.pdf

01.03.06

RR-Ersatzwahl 19. März: Wahlempfehlung der SD-BS MeMi19Mrz-RR-Ersatzwahl.pdf

24.01.06

SD-Abstimmungsparolen für am 12.02.06:
Ja zur Wiese-Initiative, 2 x Nein zu den Zonenänderungen
MeMi120206RR-Wiese-Zonen.pdf
     
12.12.05 Ersatzwahl in den Regierungsrat: Leer einlegen MeMi-RR-121205.pdf
09.11.05 Ersatzwahl in den Basler Regierungsrat, sowie Parolen zum 27. November 05: Ja zur Genttechfrei-Initiative, Nein zur Änderung des Arbeitsgesetzes, Stimmfreigabe zur Neugestaltung der Elisabethenanlage MeMi-Nachfolge-Schild-Parolen-
Internet.pdf
30.10.05 Basler Kantonsverfassung mit schwacher Stimmbeteiligung angenommen! MeMi-Resultat-Verfassung-30-
10.pdf
17.10.05 Neue Basler Kantonsverfassung
neuekantverf.pdf
25.09.05 Personenfreizügigkeit: SD-Kommentar zur Abstimmung
22.09.05 Personenfreizügigkeit, neue Basler Verfassung 2xNein MeMi220905.pdf

Leserbriefe

Datum Bericht Dokument
25.05.09 Überbevölkerung = gnadenloser Verdrängungskampf! sanspapiers.pdf
17.01.08 Unschuldslamm Singh Khalsa ? BaZ vom 17.01.08 baz_strassenwische.pdf
31.05.07 Nein zur 5. IV-Revision ! IV-Revision-Nein-zur-5.pdf
20.10.05 Leserbrief in der Basellandschaftlichen Zeitung
Theorie und Praxis zu “Falsches und Demagogie“, bz vom 20. Oktober
bzVerfassungDemag.pdf
28.09.05 Personenfreizügigkeit Nivellierung nach unten!
(wurde aber nie in der BaZ publiziert!)
persfreigabeibaz.pdf
24.08.05 BR J. Deiss auf Propagandatour im Basler Rathaus
Diskussion verweigert!
Offene Grenzen sind eine Chance; bz vom 24. August
PersonenfreizDeiss.pdf